Zur Putin-Erdogan-Einigung

Beide Jungs gehören zwar nicht zu jedermanns engerem Freundeskreis ;-) , aber die Einigung auf eine demilitarisierte Zone in der nord-syrischen Provinz Idlib ist zu beglückwünschen.

Die Einigung erfolgte durch gegenseitiges Entgegenkommen, woran es bislang im Syrienkonflikt mit Ausnahme der Chemiewaffenvernichtung nahezu komplett fehlte, aber jetzt endlich mal zwecks Schlachtvermeidung passiert:

1. Die von Erdogan unterstützten Rebellen ziehen sich aus einem 15 bis 20 Kilometer breiten Gürtel ringsum Idlib zurück.

2. Der von Putin unterstützte Vormarsch syrischer Truppen auf Idlib wird gestoppt.

3. Türkische und russische Militärs überwachen gemeinsam die demilitarisierte Zone.

Putin und Erdogan werden nun zu zeigen haben, was ihre Worte wert sind. Und falls umgesetzt, dann allemal besser als das, was in den letzten zwei Wochen in Washington und auch Berlin an etwaigen "Vergeltungsschlägen" diskutiert wurde.

Gleichwohl möchte ich mal wieder nicht loben, ohne zu nörgeln, denn Erdogans Rebellenunterstützung ist völkerrechtswidrig. Man stelle sich bloß mal umgekehrt vor, Assad würde die PKK in der Türkei unterstützen.

Auch Putins Assadunterstützung ist völkerrechtswidrig, wenngleich umstritten sein mag, ob er Assad zur Hilfe kommen durfte, aber die Art des Beistandes ist buchstäblich "verheerend" für die syrischen Städte und somit unverhältnismäßig, also völkerrechtswidrig.

Der "Westen" ist ob solchen Urteils nicht fein raus, denn seine Unterstützung für die Rebellen, "Exilregierung" usw. ist Teil des Verbrechens, nicht Teil der Konfliktlösung, weshalb Kofi Annan im August 2012 als UNO-Sondervermittler das Handtuch warf.

Trauriger Jahrestag: Wikipedia in der Türkei weiterhin gesperrt

Seit dem 29.April 2017 wurde in der Türkei der Zugang nicht nur zur türkischen, sondern zu jeglicher Sprachversion der weltgrößten und kostenfreien Online-Enzyklopädie Wikipedia gesperrt, denn sie unterstütze den Terrorismus, sei "antitürkisch", weil über den Völkermord an den Armeniern und Erdogans IS-Kollaboration berichtend.

Unter Berufung auf die durch Artikel 26 der türkischen Verfassung garantierte Meinungs- und Pressefreiheit ist zwar eine Beschwerde vor dem türkischen Verfassungsgericht anhängig, aber es sind offenbar keine Richter mehr im Amt, denen an Verhandlung und Entscheidung gelegen wäre.

Die Chancen auf einen Erfolg der Verfassungsbeschwerde stehen ohnehin schlecht, denn die Sperre erfolgte wenige Tage nach dem Verfassungsreferendum, welches Erdogan unlimitierte Macht einräumte und ihn über die Gewaltenteilung hob, somit faktisch die rechtsstaatliche Gewaltenteilung abschaffte und nach eigenem Ermessen jede Kritik, jede Opposition des Terrorismus verdächtigen, verbieten und ins Gefängnis bringen kann.

Viele Türken erhoffen sich eine starke Türkei durch Erdogan als starken Mann.

Türkei will Internetzensur verschärfen

Die türkische Regierung will die Registrierung von Domains unter den Vorbehalt einer gesetzlichen Sperrliste und Genehmigung stellen. Zudem sind staatliche Internetfilter geplant, die nach Themen rubrizieren und dem "Schutz von Jugend und Familie" dienen sollen. Internetnutzern sei dann nur noch Passwort authentifiziertes Surfen möglich.
Am vergangenen Sonntag kam es in zahlreichen Städten zu Demonstrationen gegen diese Pläne. EU und OSZE kritisieren das Gesetzesvorhaben ebenfalls. >> Diskussionen

Schikanierung von Journalisten in der Türkei beenden

Zur Verhaftung kritischer Journalisten in der Türkei erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.11:

„Die laufenden Ermittlungen zur Ergenekon-Gruppe und ihren Putschplänen müssen konsequent durchgeführt werden. Dabei müssen auch die Verantwortlichen für den Mord an Hrant Dink und mögliche Hintermänner der Tat vor Gericht gebracht werden. Bei ihren Ermittlungen muss sich die Staatsanwaltschaft jedoch konsequent im rechtsstaatlichen Rahmen bewegen. Teile der türkischen Justiz und Politik kranken daran, dass sie sich immer wieder selbst über das Recht stellen. Es ist inakzeptabel, dass im Zuge dieser Ermittlungen Personen und Medienvertreter eingeschüchtert werden, die mit Ergenekon nichts zu tun haben, aber offenkundig manchen durch ihre kritische Berichterstattung ein Dorn im Auge sind.

In Nordafrika besteht die greifbare Chance für einen historischen Wandel hin zur Demokratie. Wenn die Türkei für die Länder Nordafrikas und der arabischen Halbinsel tatsächlich ein Vorbild sein soll, dann als ein islamisch geprägtes Land, in dem Rechtsstaat und Demokratie nicht nur auf dem Papier stehen, sondern im Zusammenwirken zwischen Politik, Justiz und Zivilgesellschaft und selbstverständlich auch bei innenpolitischen Konflikten gelebt und weiterentwickelt werden. Eine Türkei, in der Willkür herrscht, Pluralismus auf dem Rückzug ist und ethnische und religiöse Minderheiten in ihren Rechten massiv eingeschränkt werden, kann anderen islamisch geprägten Staaten keinen glaubwürdigen Weg zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weisen – und dann auch nicht als Modell für die Vereinbarkeit von Demokratie und Islam dienen.

Wir Grüne haben den Weg einer reformorientierten Türkei Richtung Europa von Anfang an unterstützt und kritisch begleitet. Das Ziel der laufenden Beitrittsverhandlungen muss die Mitgliedschaft der Türkei in der EU sein. Zu diesem Zweck muss Ankara den Reformzug wieder auf die Gleise setzen, sich weiter demokratisieren, Rechtsstaatlichkeit stärken und sich an einem säkularen Gesellschaftsmodell orientieren, das den Bürgerinnen und Bürgern die Entfaltung ihrer Freiheiten in Achtung der Freiheit anderer erst ermöglicht. Dazu gehört für uns übrigens auch, dass in einer Demokratie der Ministerpräsident nicht meint, einen bestimmten Familienstand für Beamte vorschreiben zu können. Es ist aus unserer Sicht auch nicht die Aufgabe eines Regierungschefs, seinen Bürgern ‚ideale‘ Kinderzahlen von möglichst drei Kindern vorzugeben. Seine kulturellen Interessen sollten ihn auch nicht dazu verleiten, als selbsternannter oberster Beauftragter für Kunstgeschmack gegen kritische Kunst zu wettern und deren Zerstörung zu fordern, wie etwa beim Mahnmal für Völkerverständigung in Kars."

Doku: Deutsch-Türkische Universität

Startschuss für Deutsch-Türkische Universität: Die Minister Steinmeier, Babacan und Schavan unterzeichnen in Berlin Gründungsvereinbarung

Deutschland und die Türkei haben am Freitag den Startschuss für eine deutsch-türkische Universität mit Standort Istanbul gegeben. In Berlin unterzeichneten Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier und sein türkischer Amtskollege, Ali Babacan, gemeinsam mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, eine "Vereinbarung über die Gründung einer Deutsch-Türkischen Universität in der Türkei zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Türkei". Die traditionell enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei im akademischen Bereich erhält damit eine neue Dimension. Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für Bildung und Forschung arbeiten dabei eng zusammen.

Bundesminister Steinmeier erklärte im Rahmen der Vertragsunterzeichnung:

"Ich freue mich, dass die deutsch-türkische Universität nun bald Wirklichkeit ist! Sie wird nicht nur unsere Studenten und Wissenschaftler näher zusammenbringen, sie ist gleichzeitig ein weiteres Symbol für die engen politischen und gesellschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern. Ohne die tatkräftige Mitwirkung unserer türkischen Freunde wäre das nicht möglich gewesen. Deshalb danke ich meinem Amtskollegen Ali Babacan für sein großes Engagement in dieser Sache. Dank gebührt aber ebenso dem vorherigen Außenminister und heutigen Staatspräsidenten Abdullah Gül. Auch ihm lag dieses Projekt von Anfang an sehr am Herzen!"

Bundesministerin Schavan sagte bei der Unterzeichnung am Freitag:

"Die Deutsch-Türkische Universität markiert den Eintritt in eine neue Phase unserer Zusammenarbeit. Sie ist ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung des internationalen Hochschulraums. Wissenschaft und Wirtschaft sollen gleichermaßen von diesem Leuchtturm der Beziehungen zwischen unseren Ländern profitieren."

Das besondere Markenzeichen der Universität liegt in interkulturell ausgerichteten deutsch-türkischen Studiengängen. Dazu gehören das Angebot deutscher Abschlüsse sowie die Vermittlung der deutschen Sprache. Ein weiteres herausragendes Merkmal soll die intensive Kooperation der Hochschule mit der türkischen und deutschen Wirtschaft sein. Die Deutsch-Türkische Universität zielt auf den wachsenden Bedarf an gut ausgebildeten Fachkräften in der Türkei, deren Wirtschaft dynamisch wächst. Deutschland zählt zu den wichtigsten Handelspartnern der Türkei.

Geplant ist die Gründung einer staatlichen türkischen Universität in Istanbul mit zunächst vier Fakultäten: Rechtswissenschaften, Naturwissenschaften, Wirtschafts-, Kultur- und Sozialwissenschaften sowie Ingenieurwissenschaften. Als Abschlüsse sind Bachelor, Master und Promotion vorgesehen. Diese Abschlüsse sowie die Curricula und deren Qualitätssicherung sollen sich an den Grundsätzen des Bologna-Prozesses orientieren. Die Universität will exzellente Absolventen aus der Türkei und aus Deutschland anziehen. Sie soll ein besonderes Bildungsangebot für Absolventen von Gymnasien in der Türkei sein, die in Deutsch unterrichten oder deutsche Lehrprogramme haben, sowie für deutsche und türkischstämmige Absolventen von Gymnasien in Deutschland.

Die türkische Seite wird Gelände, Gebäude und Infrastruktur zur Verfügung stellen sowie die laufenden Kosten tragen. Zu den deutschen Beiträgen gehört die Entsendung von Dozenten und Lektoren, die Entwicklung von Curricula, Material für den Aufbau eines Sprachlernzentrums, Gewährung von Zuschüssen zu Ortsgehältern, Stipendien sowie Fortbildungsmaßnahmen. Diese Maßnahmen werden vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanziert. Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und ein im Aufbau befindliches Konsortium deutscher Hochschulen wird für die Kooperation und die deutschen Beiträge zuständig sein. Als nächste Schritte sind ein Treffen auf Expertenebene in der Türkei sowie die Gründung des deutschen Hochschulkonsortiums geplant.

ErnstReuterInitiative

Erneut Haft wegen "Beleidigung des Türkentums"

Istanbul (Türkei), wikinews 20.03.2008 – Die türkische Rechtsanwältin Eren Keskin wurde am Donnerstag von einem türkischen Gericht wegen Beleidigung des Türkentums (Paragraf 301 des Strafgesetzbuches der Türkei) zu sechs Monaten Haft verurteilt. Ihr war vorgeworfen worden, im Juni 2006 in einem Interview mit der deutschen Tageszeitung „Tagesspiegel“ das türkische Militär wegen seines starken Einflusses auf die Politik kritisiert zu haben. Sie hatte gesagt, in der Türkei werde die Politik von der Armee bestimmt. Die Juristin, die sich auch im türkischen Menschenrechtsverein IHD engagiert, wurde nach nur fünfzehnminütiger Verhandlung verurteilt. Wie Prozessbeobachter berichteten, hatte sie vor Gericht ihre Äußerungen noch einmal verteidigt – diese seien als politische Kritik gemeint gewesen und nicht in beleidigender Absicht vorgebracht worden. Der Prozess war wegen einer Anklage des türkischen Generalstabs zustande gekommen.

1997 hatte Keskin ein Rechtshilfeprojekt, vor allem für kurdische Frauen, die von Sicherheitskräften missbraucht worden waren, gegründet. Danach war ihr vorübergehend ein Berufsverbot auferlegt worden, und sie hatte mehrfach Morddrohungen erhalten.

In dem Fortschrittsbericht der EU-Kommission vom Herbst 2006, der Grundlage für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist, war der Türkei mitgeteilt worden, man erwarte, dass der Paragraf 301 des türkischen Strafgesetzbuches geändert werde. Schon anlässlich des Fortschrittsberichts 2005 hatte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn gesagt: „Das Strafrecht muss so geändert werden, dass die Meinungsfreiheit nicht von den persönlichen Ansichten von Bezirksrichtern abhängt. Sie muss auf der Grundlage der Menschenrechtskonvention garantiert werden.“

Im Februar 2007 hatten Parlamentarier aus dem Deutschen Bundestag, deutschen Landesparlamenten, dem Europa-Parlament sowie Parlamenten von Nachbarländern, deren Eltern aus der Türkei stammten, einen Aufruf an die Türkei unterzeichnet, in dem diese zur Abschaffung des Paragrafen 301 aufgefordert wurde. Darin heißt es: „Durch die gesetzlich legitimierte Einschränkung der Meinungsfreiheit nährt der Paragraph den Nationalismus und ist gleichzeitig Sinnbild für zunehmenden Rassismus und Diskriminierungen in der Türkei.“

Erdogan fordert türk. Schulen in Deutschland

Multikulturelle Gesellschaft braucht Gegenseitigkeit

Bei einer Diskussion im Kanzleramt drang Türkeis Ministerpräsident Erdogan darauf, in Deutschland türkische Bildungseinrichtungen zu schaffen. Um Deutsch sprechen zu können, müssten Migranten zuerst ihre eigene Sprache beherrschen.

Eine Fremdsprache erlernt sich tatsächlich leichter für Leute, die ihre eigene Sprache beherrschen, aber das ist zuvörderst keine Verpflichtung des deutschen, sondern des türkischen Bildungssystems.

Wer in ein anderes Land migriert, ohne Flüchtling zu sein, ist zunächst mal selbst dafür verantwortlich, dass er dort sprachlich zurecht kommt, müsste also seine Auswanderung entweder sprachlich vorbereiten oder durch allabendliches Erlernen von Vokabeln und Grammatik (kostet weniger als 10 Euro) schnellstens nachholen.
Wenn es im Aufnahmeland Bildungsangebote gibt, ist es natürlich besser, sollten dann gut genutzt werden.

Was sagte Erdogan genau? Die Berichterstattung war sehr knapp und eher von Stimmungen geprägt. Vielleicht ist ihm die richtigere Sichtweise bewusst. Es würde ich mich freuen. Wird seine Regierung in der Türkei mehr dafür tun, dass Türken und Kurden auf das Leben im Ausland sprachlich besser vorbereitet sind?

In Deutschland gibt es ein recht breites Angebot an Schultypen. Beispielsweise das www.fg-berlin.de (Französisches Gymnasium) seit 300 Jahren. Tut man sich heute schwerer?
Immerhin gibt es sehr viele Privatschulen - darum verwundert es eigentlich, dass es kein "Türkisches Gymnasium" gibt, sogar auch nicht in Großstädten wie Berlin, Köln, Frankfurt. - Das wäre also durchaus zu begrüßen.

Dass jede Muttersprache als Schulfach angeboten werden sollte, wenn es dafür genug Interessierte gibt, fordere ich ohnehin, aber nicht nur aus dem wichtigen Grund der erleichterten Integration, sondern auch weil es für eine Exportnation wie Deutschland ziemlich gut wäre, wenn die "Migrationshintergründe" positiv effektiviert würden: Migranten hätten es im Wirtschaftsverkehr mit ihren Herkunftsländern leichter als Deutsche, die erst noch die Fremdsprachen lernen müssten.
Darum fordere ich für eigentlich jeden Dreisprachigkeit: 1. Muttersprache, 2. Amtssprache, 3. Englisch. Wem die Muttersprache zugleich die Amtssprache ist, solte möglichst zwei Fremdsprachen lernen.

Und in der Türkei?

Dort braucht es "Kurdische Gymnasien", denn wer in seinem Heimatland die eigene Sprache nicht lernt, der lernt auch nicht gern Türkisch.

Herr Erdogan, es gibt eine Menge zu tun. Packen wir es gemeinsam an.

-markus rabanus- >> Diskussion

Mustafa Kemal Atatürk

Heute ist der Todestag von Mustafa Kemal Atatürk (* 1881 in Saloniki; † 10. November 1938 in Istanbul). Er gilt als Begründer der modernen Türkei und war erster Präsident der nach dem Ersten Weltkrieg aus dem Osmanischen Reich hervorgegangenen Republik Türkei.

Persönliche Wertschätzung

Mir gilt Mustafa Kemal Atatürk als Brückenbauer zwischen Orient und Okzident und als Überwinder des Osmanismus, wenngleich nicht alles gelingen konnte und erhalten geblieben ist.
Ob Atatürk die bestmögliche Politik machte, steht stets auch in Relation dazu, was es an Alternativen gab und wie sich diese Alternativen verhielten.
Z.B. die Aufstände zugunsten von Sultanaten und Kalifaten. Das wären nicht die Alternativen, für die ich hätte streiten mögen, aber im Unterschied zu Atatürk wahrscheinlich doch eher den Kompromiss gesucht hätte, während er den radikalen Ansprüchen der Aufständischen kaum entgegenkommen mochte.
Der Personenkult um Atatürk gehört zum Leidwesen vieler Politik und wird oft missbraucht. Aber die Feindschaft gegen Atatürk verirrt sich nicht minder in die absurdesten Winkel. Insbesondere extremistische Vertreter von Minderheiten kritisieren ihn nach dem Motto, dass alles, was der Türkei schade, gut für die Minderheiten sei. So lassen sie auch an dem Modernisierer kein gutes Haar.

Glück und Unglück der Menschen hängen heute jedoch nicht davon ab, welche Erwartungen man an Atatürk stellt, denn er kann nichts mehr richtig oder falsch machen. Die Zustände hängen davon ab, was wir im Heute bewirken, ob Feindschaft oder Frieden. -msr-

ursprünglicher Text v. 200702
>> http://www.inidia.de/atatuerk.htm